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Aus Denkzetteln werden Volltreffer - 18.12.09

Bürgermeister-Abwahlen

LEUTKIRCH - Lindau, Tettnang, Friedrichshafen, Mengen und jetzt auch noch Laupheim -- immer wieder werden amtierende Bürgermeister abgewählt. Die Gründe sind höchst unterschiedlich: Geldgier, fehlende Bürgernähe, selbst mangelndes Modebewusstsein können Politiker den Job kosten.

Von unserer Redakteurin Kerstin Conz

Das Ende der Karriere als Bürgermeisterin dauert bei Monika Sitter genau 22 Minuten. Um 18.22 Uhr ist klar: Laupheim hat einen neuen Rathaus-chef. Rainer Kapellen (CDU) aus Weingarten hat das Rennen gemacht und damit Anfang Dezember das geschafft, was nur fünf Prozent der Herausforderer gelingt: Ein Rathauschef wird abgewählt.

Das Ende kommt meist überraschend. "Kaum ein Bürgermeister, der abgewählt wurde, hat damit gerechnet", weiß Timm Kern, der eine Doktorarbeit zu dem Thema veröffentlicht hat. Denn meist sind es keine fachlichen Gründe, die den Amtsinhabern zum Verhängnis werden. Eine Kandidatur in einer anderen Stadt oder den falschen Wohnort können die Bürger schon übel nehmen, schreibt Kern. Auch permanente Streitereien mit dem Gemeinderat und beratungsresistente Alleinkämpfer kann das Volk nicht leiden.

Für den Tübinger Politikwissenschaftler Hans-Georg Wehling ist die Laupheimer Wahl keine Überraschung: "Ich habe das schon lange kommen sehen", sagt er. Die parteilose Kandidatin habe fast lehrbuchartig alles falsch gemacht, was man als Bürgermeister falsch machen kann: Wehling unterstellt der ehemaligen Rathauschefin ein "mangelndes Gespür für das was geht, und was nicht geht."

Stolperstein Gehaltserhöhung

So habe sie sich entgegen aller Gepflogenheiten bereits in der ersten Amtsperiode eine Gehaltserhöhung genehmigen lassen wollen. Nachdem der Gemeinderat sein Veto eingelegt hatte, tauchte die höhere Gehaltsklasse später stillschweigend im Haushaltsplan auf. "Die Bevölkerung nimmt so etwas sehr übel. Vor allem in diesen Gehaltsklassen", sagt Wehling. Ebenfalls in der Öffentlichkeit nicht gut angekommen sei, dass Sitter ihren Erstwohnsitz zurück nach Augsburg verlegt habe. Die Amtsinhaberin ignorierte auch das Harmoniebedürfnis der Bürger, die von den ständigen Überwerfungen mit dem Gemeinderat die Nase voll hatten. Selbst einen Vermittlungsversuch des Landrats lehnte Sitter ab.

Monika Sitter ist nicht die erste Rathauschefin, der ein autoritärer Führungsstil vorgeworfen wurde. Auch die Tübinger Oberbürgermeisterin Brigitte Russ-Scherer (SPD) wurde aus diesem Grunde abgewählt und von Boris Palmer (Grüne) beerbt. In Lindau ist Petra Seidl vor drei Jahren haarscharf an einer Blamage vorbeigeschrammt. Als ihr die Bürger einen Denkzettel verpassen wollten, eroberte um ein Haar der unbekannte Max Strauß von der Bunten Liste die CSU-Hochburg.

Dennoch scheint es sich hier um spektakuläre Einzelfälle zu handeln. Wehling jedenfalls hat nicht beobachtet, dass die 34 amtierenden Frauen in Rathäusern eine autoritäre Alleinherrschaft führen. Immer wieder komme es sogar vor, dass Bürgermeister, die scheinbar fest im Sattel sitzen, von einer Frau verjagt werden. Auch die Lindauer Rathauschefin Seidl hat im Jahr 2000 den Amtsinhaber Jürgen Müller überraschend aus dem Amt gefegt. "Frauen kommen vor allem dann ins Amt, wenn kein Mann antreten will", glaubt Wehling. Die Gründe dafür liegen meist in ungünstigen Mehrheiten oder einem völlig zerstrittenen Gemeinderat.

Die Bodenseeregion ist für Amtsinhaber ein besonders gefährliches Pflaster: Nirgendwo in Baden-Württemberg wurden Bürgermeister so oft aus dem Amt gefegt wie hier. Der Politologe Kern geht davon aus, dass Abwahlen ansteckend wie ein Virus wirken. Die Bürger lernen, dass sie durchaus etwas bewirken können. Nach Seidls Sieg in Lindau wurde im nahe gelegenen Tettnang nach 16 Jahren ein Rathauschef am Bodensee abgewählt.

Besonders schmerzhaft bekam das vor acht Jahren der amtierende OB von Friedrichshafen zu spüren. Ebenfalls nach 16 Jahren wurde Bernd Widmann (CDU) völlig überraschend von Josef Büchelmeier (SPD) geschlagen. Da Widmanns Wiederwahl praktisch als sicher galt, ging nicht mal jeder zweite Wahlberechtigte zur Urne. Das Ergebnis: Der Herausforderer siegte mit nur zwei Stimmen über der absoluten Mehrheit. Die Erschütterungen kurz vor der Landtagswahl waren bis nach Stuttgart zu spüren. Selbst Ministerpräsident Erwin Teufel war schockiert, dass einem der "qualifiziertesten und erfolgreichsten Oberbürgermeister in Baden-Württemberg" so etwas passieren konnte.

Nur drei Prozent Stimmen

Die wohl spektakulärste Schlappe musste vor gut einem Jahr Christian Lange in Mengen (Kreis Sigmaringen) einstecken. Er wurde mit nur drei Prozent der Wählerstimmen von Stefan Bubeck aus dem Amt gefegt. Die Gründe sind höchst unterschiedlich und liegen vor allem in der B-Note: So handelte sich Lange beispielsweise eine Beleidigungsklage ein, weil er einen Leserbriefschreiber, der sich über ein geschlossenes Behinderten-WC beschwert hatte, als "Hüter des Grals der Behinderteninteressen" bezeichnete.

Vor allem war er kein Mann des Volkes. Der ehemalige Richter hofierte die Großen. Bei Vereinsfesten ließ er sich gerne vertreten. Tauchte er doch mal irgendwo auf, dann zeigte er sich gerne mit Sandalen und Jacket. So wollten sich die Mengener nicht repräsentiert sehen.

Im Nachhinein lässt sich meist gar nicht sagen, ob die Bürger ihr Stadtoberhaupt wirklich abwählen, oder nur einen Schuss vor den Bug verpassen wollten. Tatsache ist, dass aus dem berühmten Schuss vor den Bug immer wieder ein echter Volltreffer werden kann.

Auf einen Blick

Parteien spielen keine Rolle

Offiziell kann man Bürgermeister laut Gemeindeordnung während ihrer Amtszeit gar nicht abwählen. Die Abrechnung kommt erst bei der Wahl. Vor allem die Bodenseeregion ist für häufige Abwahlen bekannt. Seit 1973 wurden ein gutes Dutzend Amtsinhaber aus dem Amt gefegt so viele wie nirgendwo sonst in Baden-Württemberg. Selbst erfahrene Rathauschefs sind gefährdet. Schon kleine Fehler im Wahlkampf können das Amt kosten. Die Parteizugehörigkeit scheint keine Rolle zu spielen. In 80 Prozent der Abwahlen hat sich die Bevölkerung für einen auswärtigen Kandidaten entschieden. Immer häufiger heben Frauen Rathauschefs aus dem Sattel. Doch auch sie wurden schon abgewählt. Meist tappen sie in die gleiche Falle wie ihr Vorgänger: Sie verlieren den Kontakt zur Bevölkerung. (kec)

Copyright Schwäbische Zeitung
"Wir im Süden" - 18.12.2009