Laupheim wird Große Kreisstadt - 13.10.15

Erhebung der Stadt Laupheim zur Großen Kreisstadt

Vortrag von Burkhard Volkholz im Gemeinderat 12.10.2015

Die CDU-Fraktion freut sich über die Entscheidung des Landeskabinetts, dass Laupheim zum 1.1.2016 zur Großen Kreisstadt ernannt wird. Herzlichen Glückwunsch!!!!

Wir haben von Anfang an die Ernennung zur Großen Kreisstadt befürwortet! Diese historische Chance - vergleichbar mit der Stadterhebung 1869 - mussten wir nutzen, denn die Vorteile überwiegen bei Weitem.

Es gibt allerdings auch Nachteile - vermeintliche Nachteile. So fallen dauerhafte Kosten für neue Planstellen an (Ausländerbehörde, Wohngeldstelle, Rechnungsprüfungsamt), einmalige Kosten für Schilder oder Drucksachen. Dass diese Ernennung mit gewissen Kosten verbunden ist, war bekannt und ist normal, wenn sich eine Firma oder Behörde umbenennt oder wie hier bei uns: Laupheim in der Hierarchie des Landes Baden-Württemberg eine Stufe höher steigt.

Inzwischen wissen wir, werden sich in der Großen Kreisstadt die Einnahmen und Zuweisungen durch finanzfiskalische Regelungen des Finanzausgleichgesetzes oder durch Mehreinnahmen bei unseren öffentlichen Einrichtungen aufgrund gestiegener Einwohnerzahlen erhöhen.

Ein Vorschlag, bzw. Antrag zur Ausländerbehörde, die zunächst für drei Jahre vom Landratsamt übernommen werden soll. Doch angesichts steigender Flüchtlingszahlen (Ende wohl noch nicht erreicht) sollte diese wichtige Behörde nicht drei Jahre beim Landratsamt angesiedelt bleiben, sondern schon früher nach Laupheim zurückübertragen werden. Eine Übernahme zum 1.1.2016 ist ausgeschlossen, weil aufgrund des langwierigen Personalauswahlverfahrens es nicht mehr gelingen wird, qualifiziertes Personal zu erhalten. Aber man kann den Vertrag statt drei Jahre auf zwei Jahre reduzieren. Was bedeutet, dass wir uns in einem Jahr zu diesem Thema und über eine fristgerechte Kündigung unterhalten müssten. Und wenn Verlängerung, dann nicht jeweils um drei Jahre, sondern um ein Jahr. Mit dieser Regelung sind wir wesentlich flexibler.

Wir freuen uns auf die offizielle Erhebungsfeier am 17. Januar 2016 und auf das Bürgerfest!